Medienmitteilung: Thurgauer Allianz für eine sichere Stromversorgung

Eine sichere Stromversorgung ist von grösster Bedeutung für unser Land. Das neue Stromgesetz, welches am 9. Juni 2024 zur Abstimmung gelangt, erhöht die Inlandproduktion, fördert erneuerbare Energieträger, schützt Landschaft und Natur und erhöht die Versorgungssicherheit.

Breite Abstützung der Befürworter
Im Kanton Thurgau hat sich eine breite Allianz für eine sichere Stromversorgung zusammengeschlossen. Mit dabei sind Vertreterinnen und Vertreter aller Parteien sowie von Wirtschafts- und Umweltverbänden. «Die Sache kommt hier ganz klar vor der Ideologie, weil es um ein Grundbedürfnis unseres Landes geht», leitet Ständerat Dr. Jakob Stark die einberufene Medienkonferenz des Ja-Komitees ein. Deshalb sei Technologie-Offenheit auch so wichtig, was für ihn zukünftig auch für die Kernenergie gelten müsse, damit alle Optionen verfügbar seien, um die Stromversorgungssicherheit langfristig sicherzustellen. Stark präsentiert stolz das Thurgauer Co-Präsidium, welches mit zahlreichen Exponentinnen und Exponenten der Thurgauer Politik und Wirtschaft gespickt ist. Seine Ratskollegin Brigitte Häberli-Koller unterstreicht die breite Abstützung der Befürworter. Die zahlreichen Anträge, Vorschläge, Voten und Diskussionen im Parlament haben dazu geführt, dass nun eine Gesetzesanpassung vorliegt, die für uns alle einen Mehrwert bringt. Die Debatte hatte sie damals als Präsidentin des Ständerates geleitet, weshalb sie ihr noch in bester Erinnerung ist.

Versorgungssicherheit erhöhen
Für Kris Vietze, Nationalrätin FDP und Präsidentin der Industrie- und Handelskammer Thurgau, steht die Versorgungssicherheit im Vordergrund. «Eine sichere Stromversorgung hat absolute Priorität für Wirtschaft und Gesellschaft. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, wie rasch sich die Versorgungslage ändern kann. Weil wir zu wenig inländischen Strom produzieren, ist es zu Knappheiten gekommen – und das hat gleichzeitig zu exorbitanten Preiserhöhungen geführt, die Gift für unsere Wirtschaft und Gesellschaft sind». Aus Sicht der Wirtschaft ist es deshalb von zentraler Bedeutung, im Inland rasch mehr Strom zu produzieren. Diana Gutjahr, Nationalrätin SVP und Vize-Präsidentin des Thurgauer Gewerbeverbandes, geht noch einen Schritt weiter: «Eine zuverlässige, bezahlbare und inländische Stromversorgung ist die Grundlage für unsere hohe Lebensqualität, unseren Wohlstand und unsere Unabhängigkeit».

Mehr Schutz für Landschaft und Natur
Für den Natur- und Landschaftsschutz liefert Kurt Egger, alt Nationalrat und Präsident der Grünen Thurgau, Zahlen: Mehr als 80% der zusätzlichen Stromproduktion werden durch Solaranlagen auf Infrastrukturen, Dächern und Fassaden und damit nicht in der Natur realisiert. Das neue Gesetz würde klar regeln, in welchen Gebieten künftig Anlagen gebaut werden dürfen und wo nicht. Bei der Wasserkraft sind 16 Projekte definiert, die gegenüber anderen Interessen Priorität haben - mehr nicht.

Mehr Strom im Winter
Mitte-Kantonsrat Josef Gemperle engagiert sich seit mehr als 20 Jahren für mehr erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Für ihn steht mit dem neuen Stromgesetz die Erhöhung der Produktion im Winter im Vordergrund. Alpine Solaranlagen können in den Wintermonaten früh bzw. spät am Tag mehr Strom erzeugen. Die von Kurt Egger angesprochenen 16 Wasserkraftprojekte sind zudem alle in Bergkantonen geplant, welche vor allem im Winter mehr Strom liefern können. Christian Mader, Präsident der EDU Thurgau, bläst ins gleiche Horn: «Das neue Stromgesetz legt die Grundlage, um die Stromversorgung vor allem im Winter zu sichern, wenn die Energie knapp werden kann». Dadurch werden Kosten für teure Notfallmassnahmen und Importe aus dem Ausland, welche die Konsumentinnen und Konsumenten letztlich bezahlen, gespart.

Effizienzsteigerung beim Strom
Im neuen Stromgesetz wird ein verbindliches Ziel von 2 TWh Effizienzsteigerung bis 2035 festgelegt. Mit diesen Stromsparvorgaben wird der Mehrverbrauch von Strom gedämpft, den Wärmepumpen und Elektrofahrzeuge mit sich bringen. Energiewende heisst: Insgesamt weniger Energieverbrauch, aber mehr Strombedarf. «Raus aus der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern, das geht nur mit einem raschen Ausbau und einer effizienten Nutzung von erneuerbarem Strom», rechnet SP-Kantonsrätin Elina Müller vor. Das Stromgesetz sorgt mit Effizienzsteigerung bei der Stromnutzung dafür, dass dies gelingen kann.

Das Stromgesetz: Ein Zukunftsprojekt
Für GLP-Präsident Stefan Leuthold bedeutet die Abstimmungsvorlage eine langfristige Sicherung der Stromversorgung: «Durch Investitionen in unsere erneuerbaren Ressourcen stärken wir unsere Souveränität und Widerstandsfähigkeit gegenüber internationalen Energiekrisen. Damit wird die Resilienz des Schweizer Energiesystems verbessert und die Verhandlungsposition der Schweiz gegenüber der Europäischen Union für ein Stromabkommen gestärkt». Sowohl die Wirtschaft als auch Konsumentinnen und Konsumenten werden damit von mehr Preisstabilität profitieren, während der Natur- und Landschaftsschutz gewährleistet ist. «Mich überzeugen die grossen Linien beim neuen Stromgesetz: die Ausgewogenheit, die Prioritäten, die Fördermassnahmen und die Impulse, um planerisch besser Einfluss zu nehmen», rundet Christian Stricker, Co-Präsident der EVP Thurgau, den Reigen ab.

Bildlegende:

Vorne von links nach rechts:
Stefan Leuthold, Christian Lohr, Jakob Stark, Kris Vietze, Diana Gutjahr, Josi Gemperle, Brigitte Häberli-Koller, Christian Stricker, Kurt Egger.

Hinten von links nach rechts:
Daniel Eugster, Andreas Guhl, Barbara Dätwyler Weber, Elina Müller, Christian Mader, Simon Vogel, Paul Koch.

Webseite: stromgesetz-ja.ch